Nein zum Krieg gegen den Iran!
10. Januar 2020
Deutsche Übersetzung von Klaus Markstein
LLCO.org
Am 3. Januar 2020 wurden der iranische Generalmajor Qasem Soleimani und neun weitere Personen bei einem US-Luftangriff auf den Flughafen Bagdad getötet. Nach der UN-Charta ist die Ermordung von Soleimani illegal und verstößt eindeutig gegen internationales Recht. Es ist klar, dass die einseitige Entscheidung, gegen den General vorzugehen, eine Provokation gegen den Iran darstellt, die einer Kriegshandlung gleichkommt.
Es überrascht nicht, dass die US-Mainstream-Medien versuchen, den Angriff als Akt der “Selbstverteidigung” darzustellen, während sie Soleimani als “den bösesten Menschen auf diesem Planeten”, der “für den Tod von Tausenden von Amerikanern verantwortlich ist” dämonisieren. Dies ignoriert natürlich völlig die Tatsache, dass die USA seit 1979 versuchen, den Iran zu provozieren, oder dass Soleimani Syrien sowie den Libanon, den Irak und den Jemen bei der Bekämpfung der Terroristen von ISIS und al-Qaida unterstützte – beides von den USA unterstützte Stellvertreterkräfte. Dieses gezielte Attentat ist nicht das erste Mal, dass die USA straflos gegen internationales Recht verstoßen. Wenn überhaupt, hat dies die bereits zunehmenden Feindseligkeiten der USA gegenüber dem Iran weiter verschärft, da Washington immer noch Sanktionen verhängt, Propagandakriege führt und bei mehreren Versuchen, das Land zu destabilisieren auf verdeckte Operationen der CIA baut. Diese jüngsten Provokationen sind auf den einseitigen Rückzug der USA aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action) für Nuklearwaffen zurückzuführen; einem Abkommen, im Rahmen dessen der Iran seine Verpflichtungen, allen Angaben nach zufolge, einhielt.
Es ist nur allzu verständlich, dass das iranische Volk lange überfällige Gerechtigkeit und Vergeltung fordert, da es weiterhin gegen den US-Imperialismus kämpft. Tatsächlich wurde nur zwei Tage nach dem Attentat bekannt gegeben, dass der Iran die blutrote “Flagge der Rache” in der Stadt Ghom gehisst hat, während Tausende Iraner weiterhin um den Tod von Soleimani trauern.
Der Iran hat durch gezielte Raketenangriffe auf zwei Militärstützpunkte im Irak, in denen US-Truppen stationiert sind, seine Entschlossenheit unter Beweis gestellt, sich zu verteidigen, und dabei seine fortschrittlichen Fähigkeiten im Bereich ballistischer Raketen demonstriert, aber größere amerikanische Verluste vermieden. Gleichzeitig scheinen sich die USA von einem Großangriff auf den Iran zurückgezogen zu haben; zumindest vorerst, um verstärkte Sanktionen gegen das Land zu verhängen (wenn man den Worten von Trump Glauben schenken darf). Die USA unterhalten jedoch zahlreiche Kampfflugzeuge in der Region, darunter F-22er und F-35er sowie sechs schwere B-52-Bomber, die kürzlich in der US-Basis Diego Garcia im Indischen Ozean stationiert wurden. Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran bleiben hoch und es ist immer noch möglich, dass ein Krieg mit dem Potential, den ganzen Nahen Osten zu erfassen, ausbricht.
Wir können nicht genug betonen, dass es unsere Pflicht als Kommunisten ist, eine prinzipielle Haltung gegen den Imperialismus einzunehmen und das Recht des Iran, sich als souveräne Nation mit allen erforderlichen Mitteln zu verteidigen, anzuerkennen. Ein differenzierteres Verständnis der US-Außenpolitik ist in einer wiederbelebten Basis-Antikriegsbewegung in den imperialistischen Nationen erforderlich. Dies ist auch eine Erinnerung daran, dass es in imperialistischen Aggressionskriegen niemals wirklich darum geht, in Zielnationen für “Demokratie” oder “Menschenrechte” zu kämpfen, da es bei diesen Kriegen im Kern immer um die internationale Ausübung von Herrschaft durch die wirtschaftliche Plünderung von unterdrückten Nationen ging. Da sich das Imperium auf eine Strategie von “Teile und herrsche!” stützt, um seine globale Vorherrschaft aufrechtzuerhalten, ist es für friedliebende Menschen in aller Welt unerlässlich, eine starke Einheitsfront gegen den US-Imperialismus zu unterstützen. Arbeiter auf der ganzen Welt müssen sich auf der Grundlage gemeinsamer Klasseninteressen zusammenschließen, um den Kapitalismus und den Imperialismus zu besiegen und eine gerechte, egalitäre und nachhaltige Welt im Sozialismus zu schaffen, in der Frieden und globale Abrüstung wirklich erreicht werden können.