Die chinesischen Kapitalisten sagen, die Kommunistische Partei sei keine revolutionäre, sondern eine herrschende Partei
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Kürzlich teilten chinesische Führungskräfte mit, dass die sogenannte Kommunistische Partei Chinas nicht mehr eine „revolutionäre Partei“, sondern eine „herrschende Partei“ sei. Beobachter meinen, dass Vizepräsident Xi Jinping, welcher als Nachfolger von Staatspräsident Hu Jintao gehandelt wird, in seiner letzten Stellungsnahme nicht einfach seine persönliche Meinung kundgetan habe. (1) Vielmehr ist es ein Schritt, um die herrschende Partei in China noch weiter von ihrer revolutionären Vergangenheit zu distanzieren. Ein derartiger Namenswechsel zerstört auch die letzten Illusionen, dass diese Partei ein Vehikel für die proletarische Revolution sein könnte. Stattdessen wird die Realität offengelegt.
Die Niederlage des Sozialismus und die Wiedereinführung des Kapitalismus in China fand in den 70er Jahren statt. Beim Beginn der Kulturrevolution 1966 mahnten die Maoisten, „niemals den Klassenkampf zu vergessen“. Die Maoisten versuchten, genau diesen Vorgang, der gerade stattfindet, aufzuhalten. Als die Massenbewegungen 1969 beendet und die Volksbefreiungsarmee 1970 von ihrer revolutionären Führung gesäubert wurde, konnten Kapitalisten wie Deng Xiaoping an die Macht zurückkehren. Zusätzlich machte China in den gleichen Jahren einen politischen Wandel durch, um den Westen zu besänftigen. Die Diktatur des Proletariats wurde in eine Diktatur der Bourgeoisie verwandelt. In den 80er Jahren wurde China im Westen geradezu als Modell der kapitalistischen Entwicklung gefeiert. Chinas hat die Farbe seiner Flagge längst gewechselt.
Es braucht eine neue Revolution, um das kapitalistische System in China zu beseitigen und das Bollwerk der Kompradoren niederzureißen. Die chinesischen Massen brauchen eine neue, echte revolutionäre Partei, die auf dem LL-Kommunismus basiert, um in eine bessere Zukunft zu gelangen. Viele Revisionisten betrachten die herrschende Partei Chinas noch immer auf irgendeine Art als wohlwollend. Sie halten den Sweatshop-Kapitalismus in China für eine Art Sozialismus. Zu diesen Revisionisten gehören: die Workers World Party (WWP), die Party for Socialism and Liberation, die Freedom Road Socialist Organization (Fight Back) und die Kommunistische Partei der USA (CP USA).
Quellen: